Klarheit statt Selbstzweck – Warum ich die FDP-Landtagsfraktion verlasse

Ich habe mich entschieden, mit sofortiger Wirkung aus der FDP-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern auszutreten.

Diese Entscheidung ist nicht spontan gefallen. Sie ist das Ergebnis eines langen inneren Ringens zwischen Loyalität und Überzeugung. Ich habe viel darüber nachgedacht, zahlreiche Gespräche geführt und bis zuletzt gehofft, dass sich etwas bewegt. Aber es ist ein Punkt erreicht, an dem ich nicht mehr weitermachen kann, ohne mich selbst und meine Überzeugungen zu verleugnen.

Ich bin mit dem Ziel in die Politik gegangen, liberale Werte mit Leben zu füllen: Freiheit, Eigenverantwortung, Leistungsbereitschaft und das Vertrauen in mündige Bürgerinnen und Bürger. Doch ich muss erkennen: Die Fraktion, der ich angehört habe, hat diesen Anspruch mehr und mehr aus dem Blick verloren. Der politische Raum, in dem offene Debatten möglich waren, hat sich verengt. Kritisches Denken wird nicht ermutigt, sondern als Störung empfunden. Zu oft geht es um Absicherung, nicht um Aufbruch. Führung bedeutet nicht mehr Richtung, sondern Stillstand.

Wer Liberalismus ernst nimmt, muss bereit sein, unbequem zu bleiben – auch dann, wenn das Gegenwind bedeutet. Ich will nicht Teil eines Systems sein, das sich nur noch um sich selbst dreht, statt sich um die Probleme der Menschen zu kümmern.

„Weiter so“ ist keine Option mehr. Nicht für mich – und nicht für eine liberale Idee, die diesen Namen verdient.

Ich bleibe Abgeordnete und ich bleibe Liberale. Denn ich bin überzeugt: Politik braucht wieder Haltung. Politik braucht Menschen, die bereit sind, Verantwortung zu übernehmen und für ihre Überzeugungen einzustehen, auch wenn es schwerfällt und mit erheblichen persönlichen Konsequenzen einhergeht.

Mir ist bewusst, dass mein Schritt viele in der Partei enttäuschen wird. Ich weiß aber auch, dass es viele überzeugte Liberale gibt, die den derzeitigen Kurs genauso kritisch sehen wie ich und diesen nicht mehr mittragen wollen. Für beides habe ich Verständnis. 

Ich gehe nicht, weil ich aufgebe. Ich gehe, weil ich standhalte. Ich werde weiter für die Menschen arbeiten, die nicht im Mittelpunkt von Machtspielen stehen, sondern auf glaubwürdige, ehrliche Politik angewiesen sind.

Sandy van Baal,

Landtagsabgeordnete